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Pressemitteilung Berlin

Neuer Hartz-IV-Regelbedarf ist auf Kante genäht

„Der neue Hartz-IV-Satz wurde nicht fair berechnet“, kritisiert Caritas-Präsident Peter Neher den Entwurf eines neuen Regelbedarfsermittlungsgesetzes. Berechnungen der Caritas auf der Basis des tatsächlichen Verbrauchs von Hartz-IV-Empfängern zeigen, dass allein der Anteil für Strom rund zehn Euro über dem vorgegebenen Wert liegen müsste.

Erschienen am:

30.08.2016

Herausgeber:
Deutscher Caritasverband e. V.
Karlstraße 40
79104 Freiburg
+49 761 200-0
+49 761 200-572
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http://www.caritas.de
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"Langzeitarbeitslose haben ein Recht darauf, dass ihre vom Staat gewährte Grundsicherungsleistung auskömmlich für ein Leben in Würde ist und ihnen die gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Dafür setzt sich die Caritas ein", so Neher. Am Beispiel der Energiekosten zeige sich, dass der Regelbedarf nicht ausreichend ist.

Regelsatz gibt Hartz-IV-Empfängern keine Reserven

Zudem dürften verdeckt Arme nicht als Teil der Ausgangsgruppe für die Berechnung der Grundsicherung genommen werden. Seröse Schätzungen haben gezeigt, dass viele Haushalte trotz geringer Einkommen keine Leistungen beantragen. Die Caritas hat wiederholt gefordert, Konsequenzen aus dieser Tatsache zu ziehen und die Referenzgruppe entsprechend zu bereinigen.

"Das Bundesverfassungsgericht hat im Juli 2014 deutlich gemacht, dass Hartz-IV-Empfänger eine Flexibilitätsreserve brauchen, um unerwartete oder außergewöhnliche Belastungen ausgleichen zu können. Doch erneut findet sich in den vorliegenden Berechnungen des Regelbedarfs keine Luft. Wie auch in den vergangenen Jahren ist er wieder auf Kante genäht", kritisiert Neher.

Infografik über die Bedrohung von Energiearmut bei Hartz-IV-Empfängern, zeigt Daten zu Ausgaben für Strom im Jahr 2008 und 2014, mit einem Anstieg von 28,12€ auf 35,92€.Berechnungen des Deutschen Caritasverbandes zeigten bereits im Jahr 2015, dass der Regelbedarf für Strom im Arbeitslosengeld II um 20 Prozent erhöht werden muss, damit die tatsächlichen Stromkosten abgedeckt sind. Klicken Sie auf die Grafik, um eine größere Ansicht zu erhalten.

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